Im Rahmen des heutigen EU-Japan-Gipfels in Brüssel erzielten beide Seiten eine politische Grundsatzeinigung über das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan.
Bundesministerin Zypries: „Die erzielte Grundsatzeinigung zwischen der EU und Japan ist vor dem G20-Gipfel ein wichtiges Signal für freien Handel und gegen Protektionismus. Die Einigung zeigt, dass Handelsabkommen für offene Märkte im wechselseitigen Interesse abgeschlossen werden können. Die Globalisierung braucht Regeln, Handelsabkommen tragen dazu bei. Eine aktive und engagierte EU-Handelspolitik ist das richtige Instrument, um Globalisierung gerecht zu gestalten und die hohen Standards der EU im Arbeits- und Umweltbereich, aber auch beim Verbraucherschutz weltweit zu stärken. Natürlich sind auch nach der Grundsatzeinigung noch einige Themen und offene Fragen zu klären, um bis Ende des Jahres die Verhandlungen vollständig abschließen zu können.“
Börner: "Wichtig ist das Abkommen sowohl aus politischen als auch aus wirtschaftlichen Gründen"
Die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen der EU mit Japan wurden 2013 begonnen. Damit sollen die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen diesen wichtigen Handelsblöcken, aber auch die generelle Rolle der EU in Asien gestärkt werden. Gleichzeitig unterstützt die Bundesregierung das Ziel der EU, mit modernen und ambitionierten Freihandelsabkommen die globale Handelspolitik mitzugestalten und hohe Standards insbesondere auch im Bereich nachhaltigen Handels global umzusetzen. Japan ist mit 127 Mio. Einwohnern ein wichtiger Markt und bereits jetzt der zweitwichtigste Handelspartner in Asien für Deutschland und die EU. Das deutsche Handelsvolumen mit Japan belief sich 2016 auf 40,2 Mrd. Euro, der Handelsaustausch der EU mit Japan auf 124,7 Mrd. Euro.
Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) äußerte sich dazu wie folgt: „Die Einigung auf ein ambitioniertes, umfassendes und wertebasiertes Freihandelsabkommen mit Japan ist ein Meilenstein in der europäischen Handelspolitik und ein Lichtblick angesichts der zahllosen Abschottungstendenzen weltweit. Wichtig ist das Abkommen sowohl aus politischen als auch aus wirtschaftlichen Gründen. Nach der blamierenden Hängepartie um das CETA-Abkommen zeigt die EU, dass sie willens und handlungsfähig ist, die Regeln des globalen Handels verantwortungsbewusst mitzugestalten.“ Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), heute in Berlin zur Einigung zwischen der Europäischen Kommission und Japan auf ein umfassendes Handelsabkommen.
Dabei adressiert dieses Abkommen neben der Senkung von Zöllen, der Abschaffung von nicht-tarifären Handelshemmnissen auch die Bekämpfung des Klimawandels und den Umweltschutz. Mit dem Abkommen werden jährliche Zölle in Höhe von bis zu 1 Milliarde Euro abgeschafft. Darüber hinaus erwartet man einen Anstieg der europäischen Exporte nach Japan um bis zu 180 Prozent im Bereich der weiterverarbeiteten Lebensmittel und um bis zu 20 Prozent bei den chemischen Exporten.
„Das Abkommen setzt die richtigen Prioritäten und verliert sich nicht im Klein-Klein. Im Vorfeld des G-20-Treffens geht von der Einigung das starke Signal aus, dass Europa und Japan auf stärkere Zusammenarbeit setzen – und zeigt damit die Alternative zu Isolationismus und Protektionismus auf. Hierin gilt es die EU auch künftig zu bestärken“, so Börner abschließend.
