BMWi startet Diskussionsprozess “Strom 2030”

Welche Weichen müssen wir in den kommenden Jahren stellen, um die Energiewende im Strombereich kostengünstig zu gestalten? Was sind die Voraussetzungen für einen klimaverträglichen Einsatz von Strom für Wärme, Verkehr und in der Industrie? Das sind die Ausgangsfragen des Impulspapiers "Strom 2030" (PDF), mit dem das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen Diskussionsprozess über die energiepolitischen Aufgaben der nächsten Jahre eröffnet. Das Impulspapier skizziert auf der Grundlage aktueller Studien zwölf langfristige Trends für den Stromsektor. Die Trends beschreiben, wie Wind- und Solarstrom zunehmend das Energiesystem prägen, sukzessive zum wichtigsten Energieträger werden und die Stromversorgung dabei sicher und kostengünstig bleibt. Aus diesen Trends leiten sich energiepolitische Aufgaben für die kommenden Jahre ab.

Diskussionsrunden und Stellungnahmen

Den Weg vom Strommarkt 2.0 zum Energiemarkt 2.0 will das BMWi gemeinsam mit den Akteuren und der Öffentlichkeit gestalten. Die Veröffentlichung des Impulspapiers ist der Start einer breiten Diskussion, welche das BMWi unter anderem in den Energiewende-Plattformen Strommarkt und Energienetze ab September 2016 führt. Auch in anderen betroffenen Foren des BMWi wird das Impulspapier diskutiert. Stellungnahmen zum Impulspapier können bis zum 31.10.2016 per E-Mail an strom2030@bmwi.bund.de geschickt werden. Ein ergänzendes Papier mit einem Kurzüberblick finden Sie hier (PDF).
Von Verbänden gibt es bereits erste Reaktionen auf das Diskussionpapier:

BDEW: Gute Gesprächsgrundlage, künftiger Strommarkt fehlt

Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung, erklärte: "Das Papier bietet eine gute Gesprächsgrundlage für die notwendige Diskussion über die weiteren Maßnahmen, die für eine erfolgreiche Energiewende und die Klimaziele im Stromsektor ab dem Jahr 2020 erforderlich sind. Dies kann zu mehr Planungssicherheit für die Unternehmen beitragen. Besonders erfreulich: Das Ministerium betont erstmals, dass die hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung auch über 2030 hinaus eine wichtige Rolle im Energiesystem spielen muss, wenn die Klimaziele erreicht werden sollen. Damit rückt das Ministerium erfreulicherweise von seiner bislang eher skeptischen Haltung zur KWK ab. Richtig ist es auch, Versorgungssicherheit europäisch zu betrachten statt in nationalem Inseldenken zu verharren. […] Leider wird in dem Papier nicht einmal die Frage gestellt, wie ein künftiger Strommarkt aussehen muss, in dem die Erneuerbaren Energien mehr als 60 Prozent des Stroms erzeugen. Wir brauchen hier ein Konzept zur langfristigen Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Richtung marktwirtschaftlicher Instrumente.

BEE: Sinnvoll, aber Umsatzung fraglich

„Aus Sicht des BEE sind darin einige sinnvolle Impulse benannt. Das Impulspapier ist daher in weiten Teilen zu begrüßen“, sagt Harald Uphoff, stellvertretender Geschäftsführer des Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) e.V.. Allerdings seien sie nicht neu, so seine Kritik. Bereits mit dem Weißbuch Strommarkt hat das BMWi zahlreiche gute Vorschläge auf den Tisch gelegt, die anschließend nicht umgesetzt wurden.

Quelle: BMWi / BDEW / BEE

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