Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Bundeshaushalts 2017 und den Etatentwurf zum Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) beschlossen. Schwerpunkte liegen auf der Förderung für kleine und mittlere Unternehmen im Bereich Digitalisierung, Forschung und Innovationsförderung.
Förderung für Mittelstand und Mikroelektronik
Der Haushaltsentwurf sieht für das BMWi im kommenden Jahr Ausgaben von über 7,4 Mrd. Euro vor. Dazu gehört die Förderung des innovativen Mittelstandes durch das technologieoffene Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), welches mit knapp 550 Mio. Euro vom Volumen betrachtet das wichtigste auf Innovation ausgerichtete Förderprogramm des BMWi bleibt. Neu hinzugekommen sind Mittel für ein großes auf EU-Ebene abgestimmtes Vorhaben im Bereich der Mikroelektronik. Dieses soll in 2017 gemeinsam mit anderen Mitgliedsstaaten starten und in den folgenden Jahren Investitionen in Deutschland in Höhe von mindestens 3,3 Mrd. Euro auslösen.
Energiewende unterstützen
Der zweite Schwerpunkt des BMWi-Haushalts ist die Umsetzung der Energiewende. Rund 1,1 Mrd. Euro werden im Haushaltsentwurf bereitgestellt für die Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE), des Klimapakets sowie für die Förderung in den Bereichen Energieforschung, Energieeffizienz, Förderung erneuerbarer Energien und Energetische Gebäudesanierung.
Daneben steht im Energie- und Klimafonds (EKF) ein Betrag von rund 2,9 Mrd. Euro bereit. Damit kann das BMWi insgesamt 4 Mrd. Euro zur Umsetzung der Energiewende und zur Steigerung der Energieeffizienz investieren. Erstmals werden im EKF auch die Ausgaben zur Förderung des Kaufs von Elektrofahrzeugen (sog. Umweltbonus) mit 192 Mio. Euro veranschlagt.
Eine inhaltliche und tabellarische Zusammenfassung des BMWi-Etat für 2017 können Sie hier nachlesen:
Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2017 – Einzelplan 09 (PDF)
BMWi-Haushalt 2017 – Zahlentableau (PDF)
Quelle: BMWi
