Die EU-Kommission hat in einer Mitteilung (PDF: 389 KB) ihre Strategie für den europäischen digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Sie verfolgt damit drei Ziele: Erstens sollen Verbraucher und Unternehmen besseren grenzüberschreitenden Zugang zu Waren und Dienstleistungen erhalten. Zweitens soll ein verbessertes Umfeld für digitale Netzwerke und innovative Dienstleistungen geschaffen werden. Drittens soll das Wachstumspotential der europäischen digitalen Wirtschaft maximiert werden.
Die Kommission legt in ihrer Mitteilung den Fokus auf Themen wie Modernisierung des europäischen Urheberrechts, Überarbeitung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation sowie auf die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die Untersuchung der Rolle von Internetplattformen, Initiativen zur Schaffung eines Binnenmarkts für Daten- und Cloud-Dienste sowie ein neuer e-Government-Aktionsplan für 2016-2020. Konkrete Regelungsvorschläge zu den einzelnen Bereichen wird die Kommission 2015 und 2016 vorlegen.
Der ZVEI begrüßte die Veröffentlichung und dass die Chancen der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft in allen Politikbereichen der Europäischen Kommission Berücksichtigung finden. „Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen eine digitale Souveränität aufbauen, um längerfristig international wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Ausrichtung ist dabei global. Eine Abschottung von nationalen Märkten wird es nicht geben“, sagt Dr. Klaus Mittelbach, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung dazu.
Mittelbach bekräftigt weiter: „Die Europäische Kommission hat in Big Data ein zukunftsweisendes Thema richtigerweise erkannt. Nun gilt es Europas Wettbewerbsvorsprung nicht abzubremsen und die richtigen Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene zu setzen. Datenschutz, Cyber-Sicherheit und Rechtssicherheit sind entscheidend für die digitale Zukunft Europas.“
Quelle: BMWi / ZVEI
