Die Europäischen Kommission hat ihren Aktionsplan für den Automobilsektor in Europa vorgestellt. Er ist Ergebnis des strategischen Dialogs über die Zukunft der europäischen Automobilindustrie, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Januar eingeleitet hatte. Unter anderem wird die Kommission 1,8 Milliarden Euro für eine sichere und wettbewerbsfähige Lieferkette für Batterierohstoffe bereitstellen. Der europäische Automobilsektor befindet sich an einem kritischen Wendepunkt und steht raschen technologische Veränderungen und zunehmenden Wettbewerb gegenüber.
Die Kommissionspräsidentin erklärte: „Es gibt so viel ungenutztes Potenzial auf dem Weltmarkt, wenn es um Innovation und saubere Lösungen geht. Ich möchte, dass unsere europäische Automobilindustrie die Führung übernimmt. Wir werden die inländische Produktion fördern, um strategische Abhängigkeiten zu vermeiden, insbesondere bei der Batterieproduktion. Wir werden an unseren vereinbarten Emissionszielen festhalten, jedoch mit einem pragmatischen und flexiblen Ansatz. Unser gemeinsames Ziel ist eine nachhaltige, wettbewerbsfähige und innovative Automobilindustrie in Europa, von der unsere Bürgerinnen und Bürger, unsere Wirtschaft und unsere Umwelt profitieren.“
Beschleunigung von Innovation und sauberer Mobilitätswende
Eine Europäische Allianz für vernetzte und autonome Fahrzeuge wird die europäischen Interessengruppen der Automobilindustrie zusammenbringen. Die Allianz soll die Entwicklung von Fahrzeugen der nächsten Generation gestalten und die Entwicklung der gemeinsamen Software und digitalen Hardware zu unterstützen. Groß angelegte Testumgebungen und regulatorische „Sandkästen“ sollen Innovatoren die Freiheit geben, ihre Technologien für autonome Fahrzeuge zu testen und zu verfeinern. Die Kommission wird den Rechtsrahmen für autonome Fahrzeuge weiterentwickeln. Diese Maßnahmen werden durch gemeinsame öffentlich-private Investitionen in Höhe von rund 1 Milliarde Euro unterstützt, die im Zeitraum 2025-2027 durch das Programm „Horizont Europa“ gefördert werden.
Der Aktionsplan wird von der Mitteilung zur Dekarbonisierung von Unternehmensflotten begleitet, in der bewährte Verfahren hervorgehoben und die Mitgliedstaaten ermutigt werden, weitere Maßnahmen zur ökologischen Ausrichtung von Unternehmensflotten zu ergreifen, die rund 60 Prozent der Neuzulassungen ausmachen.
Mehr Flexibilität bei der Einhaltung der CO2-Normen
Das EU-weite Null-Emissionsziel für neue Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge im Jahr 2035 bleibt unverändert. Die Kommission hat jedoch die klare Forderung nach mehr Flexibilität in Bezug auf die CO2-Ziele zur Kenntnis genommen und will dieses Problem in ausgewogener und gerechter Weise angehen.
Sie wird noch in diesem Monat zusätzliche Flexibilitätsmöglichkeiten durch eine gezielte Änderung der CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge vorlegen. Die Änderung würde es den Automobilherstellern ermöglichen, ihre Ziele zu erreichen, indem sie ihre Reduktionsleistungen über einen Zeitraum von drei Jahren (2025–2027) berechnen können. So könnten sie Defizite in einem oder zwei Jahren durch Übererfüllung in den anderen Jahren ausgleichen, während das Gesamtziel für 2025 beibehalten wird.
Wie in den politischen Leitlinien der Kommission erwähnt, schafft die Verordnung über CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge Vorhersehbarkeit für Investoren und Hersteller. Die Europäische Kommission wird die Arbeiten zur der geplanten Überprüfung der Verordnung beschleunigen. Sie wird auf einer faktenbasierten Analyse beruhen, bei der alle relevanten technologischen Entwicklungen und die Bedeutung eines wirtschaftlich tragfähigen und sozial gerechten Übergangs zu emissionsfreier Mobilität berücksichtigt werden.
Parallel dazu arbeitet die Kommission an Möglichkeiten, die Nachfrage nach europäischen emissionsfreien Fahrzeugen zu steigern.
Widerstandsfähigkeit der Lieferkette
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Europa eine kostenmäßig wettbewerbsfähige EU-Batterie-Zellproduktion erreicht, die einen großen Teil der Batterieversorgung abdeckt und entlang der Lieferkette einen europäischen Mehrwert schafft. Die Kommission wird die EU-Batterieindustrie weiter unterstützen und ihr dabei helfen, eine starke europäische Produktion aufrechtzuerhalten, indem sie Mittel aus dem Innovationsfonds bereitstellt.
Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Industrie, um auf globaler Ebene erfolgreich zu konkurrieren
Um die EU-Automobilindustrie widerstandsfähiger gegen den Wettbewerb aus Übersee zu machen, wird die Kommission für gleiche Wettbewerbsbedingungen sorgen, indem sie Handelsschutzinstrumente wie Antisubventionsmaßnahmen einsetzt, um europäische Unternehmen vor unlauterem Wettbewerb zu schützen. Gleichzeitig werden die Verhandlungen mit Partnerländern fortgesetzt, um den Marktzugang und die Beschaffungsmöglichkeiten für die Automobilindustrie zu verbessern.
