Unter der Leitung von Bundeskanzler Scholz hat am 10. Januar der „Mobilitätsgipfel“ der Bundesregierung stattgefunden. Die zentrale Frage der „Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft (STAM)“ ist, wie die Klimaneutralität des Mobilitätssektor zu erreichen ist und gleichzeitig Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland erhalten werden kann. Dazu diskutierten Bundesregierung, Akteure der Automobil- und Mobilitätswirtschaft, Arbeitnehmervertretungen, die Wissenschaft, Vertreter von Ländern und Gemeinden sowie von Verbänden und Organisationen die wichtigsten Aspekte des klimaneutralen Umbaus der Mobilitätswirtschaft. Neben Bundeskanzler Scholz nahmen die Minister Habeck (Wirtschaft), Lindner (Finanzen), Heil (Arbeit), Wissing (Verkehr) sowie Umweltministerin Lemke teil.
Im Mittelpunkt des Spitzengesprächs stand der Klima- und Umweltschutz, die Digitalisierung von Fahrzeugen, eine vernetzte Mobilität sowie die Resilienz von Lieferketten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass ein rascher Hochlauf der E-Mobilität erforderlich ist, um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen. Sie bekräftigten das Ziel, bis 2030 mindestens 15 Millionen vollelektrische Autos auf Deutschlands Straßen zu bringen. Der Expertenbeirat Klimaschutz in der Mobilität wird zeitnah weitere Optionen entwickeln, wie die bestehende Emissionsminderungslücke im Verkehr bis 2030 geschlossen werden kann. Hierbei gilt es, die Akzeptanz aller Akteure für den Transformationsprozess besonders zu berücksichtigen, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach dem Treffen in einer schriftlichen Mitteilung.
Bereits im vergangenen Herbst hatte die Bundesregierung den Masterplan Ladeinfrastruktur II beschlossen, um den strategischen Rahmen für den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur zu setzen, der nun von allen Akteuren umgesetzt wird. Beim Aufbau und Betrieb von Ladeinfrastruktur ist nun in erster Linie die Energie- und Automobilwirtschaft gefordert. Die Teilnehmer des Spitzentreffens bekräftigten das Ziel, den Ausbau der Lkw-Ladeinfrastruktur mit großem Nachdruck voranzutreiben. Die Bundesregierung wird sich auf EU-Ebene einsetzen, mögliche Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Wesentlich für den Klimaschutz sind dabei vor allem angepasste ambitionierte CO2-Flottengrenzwerte für Lkw.
Die Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und weitere geopolitische Spannungen haben auch die Automobilindustrie und ihre global vernetzten Lieferketten unter Druck gesetzt. Die Resilienz von Liefer- und Wertschöpfungsketten müsse deshalb weiter erhöht werden, bekräftigte die Spitzenrunde. Einseitige Abhängigkeiten von einzelnen Lieferanten oder Absatzmärkten können zum Risiko für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Wachstum werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden bei Themen wie Rohstoffversorgung, Batteriezellfertigung und Halbleiterproduktion weiter eng zusammenarbeiten, um Deutschland und Europa noch resilienter zu machen.
